41. Sitzung Vergabeausschuss

Bonn. Anfang Juli hat der Vergabeausschuss der Deutschen Härtefallstiftung (DHS) über 27 Anträge beraten und dem Vorstand finanzielle Unterstützungsleistungen in der Gesamthöhe von 547.000 € empfohlen.

Dabei lagen die Empfehlungen im Einzelfall zwischen 5.000 und über 50.000 €. Während der Sitzung hat sich der seit geraumer Zeit abzeichnende Trend – ein Anstieg der Einzelanträge der Fallgruppe einsatzbedingte psychische Belastungen und Erkrankungen – bestätigt. Ebenfalls war ein deutlicher Anstieg der sonstigen außergewöhnlichen Notlagen mit dienstlichem Hintergrund zu beobachten – darunter auch bei zwei Zivilangestellten der Bundeswehr.

Der Vorstand hat der Geschäftsstelle seine Entscheidungen mitgeteilt. Seit 2012 konnte die Stiftung finanzielle Unterstützungen mit einer Gesamtsumme von 7.740.000 € leisten.

Im Rahmen der Sitzung wurden die langjährigen Vergabeausschussmitglieder Susanne Bruns (Beauftragte für Hinterbliebene im BMVg), Annette Kötting (BAPersBw – Sozialdienst der Bundeswehr) und Philip Kraft (Deutscher Bundeswehrverband) verabschiedet. Bereits vor geraumer Zeit hatten sich die personellen Veränderungen angekündigt. Die Gelegenheit nutzten die Stiftungsratsvorsitzende, Sabine Bastek, der Vorstandsvorsitzende, Oberst a.D. Bernhard Gertz und der Vorsitzende des Vergabeausschusses, Oberstarzt Prof. Dr. Matthias Port, um den ausscheidenden Mitgliedern für die ehrenamtliche Arbeit im Ausschuss und ihr vielfältiges Engagement für die Härtefallstiftung und in Not geratene Menschen zu danken.

Text: P.K., Fotos: H.R.

100 Jahre Volksbund –

Deutsche Härtefallstiftung feiert mit

Kassel. Mit dem „Tag des Friedens“ und dem Motto „Frieden braucht Mut“ feierte der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Ende Juni sein 100-jähriges Jubiläum.

Dabei präsentierte der Volksbund die ganze Bandbreite seines Wirkens: von der Suche nach Kriegstoten bis zur Weiterentwicklung von Kriegsgräberstätten zu Lernorten, von der Jugendbildung bis zur internationalen Gedenkarbeit. Auch die Deutsche Härtefallstiftung war bei diesem denkwürdigen Ereignis vertreten und informierte die interessierten Gäste über ihre Arbeit für in Not geratene Menschen.

Beim multireligiösen Gottesdienst würdigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeyer die vielgestaltige Arbeit und das aktive Engagement des Volksbundes: Kriegsgräberstätten seien internationale Lernorte und die friedenspädagogische Arbeit vielleicht heute wichtiger denn je.

Alle Teilnehmer konnten ein persönliches Zeichen für den Frieden setzen, am Europa-Quiz teilnehmen, einen Bungee-Sprung wagen oder – mit weniger Nervenkitzel – internationale Spezialitäten und gute Unterhaltung auf der Bühne genießen. Den Abschluss und abendlichen Höhepunkt bildeten Ballontaufe und Jungfernfahrt des Heißluftballons von Volksbund und Europa-Union.

Das Engagement für Frieden und Verständigung in einem gemeinsamen Europa ist für den Volksbund-Präsidenten Wolfgang Schneiderhan ein Herzensanliegen: „Deshalb ist die Bildungsarbeit für uns so wichtig. Wir wollen die Jugendlichen ermutigen“, so Schneiderhahn. „Wir wollen den Mut stärken, sich für den Frieden einzusetzen!“

Text/Bilder: P.K.

Jahrestreffen der Stiftungsfamilie im Netzwerk der Hilfe

Berlin. Zum Gedanken- und Erfahrungsaustausch der Stiftungsfamilie des Netzwerks der Hilfe hatte die Soldaten- und Veteranenstiftung (SVS) in die Bundesgeschäftsstelle des Deutschen Bundeswehrverbands eingeladen.

Zur Stiftungsfamilie gehören neben der SVS die Heinz-Volland-Mildtätige-Stiftung (HVMS), der von Rhodich’sche Legatenfonds (vRLF), das Soldatenhilfswerk der Bundeswehr (SHWBw), das Bundeswehr-Sozialwerk (BwSW) und die Deutsche Härtefallstiftung (DHS).

Im Rahmen einer regelmäßigen Zusammenkunft tauschen sich die Hilfseinrichtungen auf Vorstandsebene zu aktuellen Themen in der Betroffenenarbeit sowie Entwicklungen in der Bundeswehr und dem Stiftungswesen aus. Zudem werden Möglichkeiten zur Zusammenarbeit im Rahmen bestehender Kooperationsvereinbarungen eruiert und gemeinsame Projekte für durch den Dienst in der Bundeswehr geschädigte Menschen und ihrer Familien entwickelt. Im Ergebnis soll die Arbeit im Sinne der Betroffenen weiter verbessert werden.

Während des diesjährigen Austauschs wurde der steigende Bedarf an wissenschaftlicher Grundlagenarbeit deutlich. Mehrere besonders prägnante Fälle sind bei den Stiftungen aufgelaufen, deren zufriedenstellende Klärung offen ist. Wie an der laufenden Studie zu möglichen Genschädigungen von Nachkommen von Radartechnikern deutlich wird, bleibt bei der Förderung von Wissenschaft und Forschung noch einiges zu tun.

Härtefallstiftung beim Tag der Standorte: Zukunft gemeinsam gestalten

Berlin. Wenn es um die Zukunft der Bundeswehr geht, darf die Deutsche Härtefallstiftung nicht fehlen. Beim Tag der Standorte trafen sich Anfang April über 400 Standortälteste und Dienststellenleiter in der Bundeshauptstadt. Mit dem Fokus auf die innere Verfasstheit der Truppe sollen zentrale Handlungsfelder gemeinsam gestaltet werden. Der Schwerpunkt lag dabei auf dem Thema „gute Führung“ und der Führungskultur in der Bundeswehr.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte, dass es von herausgehobener Bedeutung sei, die Menschen in der Bundeswehr zu motivieren, sich einzubringen. In acht Workshops gab es ausreichend Gelegenheit sich auszutauschen, über die Zukunft der Bundeswehr zu diskutieren und Ideen an Entscheidungsträger weiterzugeben. Ein Workshop befasste sich sogar ausschließlich mit der strategischen Weiterentwicklung der Betreuungslandschaft.

Aber nicht nur daran wird deutlich, dass Fürsorge in der Bundeswehr eine zentrale Führungsaufgabe ist: Sozialdienst, Wohnungsfürsorge, von Rohdich´scher Legatenfonds, Bundeswehrsozialwerk und Deutsche Härtefallstiftung erhielten die Möglichkeit, sich im Rahmen der Veranstaltung zu präsentieren und ihre Arbeit im Detail darzustellen.

Der Andrang am Stand der Härtefallstiftung war groß. Die Mitarbeiter der Geschäftsstelle stellten sich vielen neugierigen Fragen und informierten Standortälteste und Dienststellenleiter über die Möglichkeiten der Stiftung. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und die Deutsche Härtefallstiftung wird auch künftig beim Tag der Standorte vertreten sein. Wenn es um die Menschen in der Bundeswehr geht, geht es nur gemeinsam.

Text/Fotos: P.K.

BMVg: Festakt für die Härtefallstiftung im Bendlerblock

Berlin. Mit einem Festakt zur Amtseinführung des Stiftungsrats würdigt das BMVg die erfolgreiche Arbeit der Härtefallstiftung. Staatssekretär Tauber stellt fest, dass die Stiftung heute und in der Zukunft nicht mehr weg zu denken ist. Oberst a.D. Gertz dankt allen Beteiligten, insbesondere dem Ressort sowie den Bundestagsabgeordneten des Haushalts- und Verteidigungsausschusses für die tatkräftige Unterstützung.

Im siebten Jahr ihres Bestehens vergibt die Deutsche Härtefallstiftung die beachtliche Summe von rund 7 Millionen Euro an 341 Menschen. Alle Betroffenen haben eine gesundheitliche Schädigung aus dem militärischen Dienst davongetragen und keiner der Fälle konnte über das geltende Versorgungsrecht gelöst werden. Ein Grund zum Rückblick, einem Blick in die Zukunft, aber vor allem ein guter Anlass zum Feiern.

Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Peter Tauber

Die Vorsitzende des Stiftungsrats, Frau Sabine Bastek

Oberst a.D. Bernhard Gertz, Vorsitzender des Vorstands

Die Präsidentin des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr,
Frau Sabine Grohmann mit dem Vorsitzenden des Vorstands, Oberst a.D. Bernhard Gertz

Einen würdigen Rahmen bildete die Amtseinführung des neuen Stiftungsrates in der vergangenen Woche.

Hierzu hatte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Peter Tauber, geladen.

Und so waren ranghohe Vertreter aus Politik, Bundeswehr und Gesellschaft im Stauffenberg-Saal des Bendlerblocks zu Gast.

Nach Ablauf der dreijährigen Amtszeit wurde die Neuwahl des Stiftungsrats erforderlich. Parlamentarier aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind im neuen Stiftungsrat vertreten. Auch einer der „Gründerväter“ der Stiftung, Bundesminister a.D. Christian Schmidt, ist wieder mit von der Partie. Hinzu kommen Vertreter aus dem BMVg, dem Amt des Wehrbeauftragten, der Militärseelsorge, dem Deutschen Bundeswehrverband und dem Reservistenverband.

Zur Vorsitzenden des Stiftungsrats wurde Sabine Bastek, Beauftragte für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf/ Dienst in der Bundeswehr, wiedergewählt. Bastek ging in ihrer Rede auf die Arbeit des Gremiums ein. Mit der Gestaltung der Satzung und der Verabschiedung der Vergaberichtlinien setzt der Stiftungsrat den Rahmen, anhand dessen der Vergabeausschuss die Unterstützungsleistungen an hilfsbedürftige Menschen gewährt werden können.

Leitlinie für die Ausgestaltung der Arbeit ist, möglichst alle denkbaren Härtefälle zu erfassen. Bastek zeigte auf, dass anders als im Versorgungsverfahren Zweifel an der Kausalität nicht zwangsläufig zu einer negativen Entscheidung führen müssen. Zentrale Kriterien sind ein möglicher Wehrdienstzusammenhang und die Bedürftigkeit im Sinne des Steuerrechts – im Zweifel für den Antragsteller.

Doch ohne die nachhaltige Unterstützung durch die Zuwendung von Haushaltsmitteln und Leistungen nach dem Unterstützungserlass wäre eine erfolgreiche Arbeit im Dienste der Betroffenen nicht möglich. Aus diesem Grund dankte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Oberst a.D. Bernhard Gertz, den anwesenden Bundestagsabgeordneten für die Unterstützung von parlamentarischer Initiative zur Gründung bis hin zur nachhaltigen Förderung der Stiftung in finanzieller Hinsicht. Nicht zuletzt gebührt besonderer Dank Staatssekretär Tauber für den personellen und materiellen Rückhalt aus dem Ressort.

Wie an der Bilanz schnell deutlich wird, kommt die Hilfe direkt und zeitnah bei den Betroffenen an. Weiter verringert werden konnte der Zeitraum bis zur Beratung der Anträge im Vergabeausschuss auf nunmehr fünf Monate. Die Fallgruppen teilen sich auf in 172 Anträge von Radarstrahlengeschädigten, 124 Anträge von Traumatisierten und 45 Anträge von Menschen mit anderweitigen Gesundheitsschädigungen. Im Schnitt ergibt sich daraus ein Unterstützungsbetrag von beachtlichen 19.900 € bei jedem Einzelfall.

Wie Gertz verdeutlicht, ist die Härtefallstiftung ein wertvolles Instrument zur Ergänzung der Betreuung und Fürsorge des Dienstherrn Bundeswehr – jeder Antrag werde vorurteilslos geprüft und nicht nach moralischen Kategorien bewertet. So konnte seit 2012 in vielen Fällen schnell und unbürokratisch geholfen werden.

Damit wird die Stiftung ihrem Motto „Wir helfen Menschen“ gerecht und löst ihr Versprechen für Hilfsbedürftige ein. Wie Staatssekretär Tauber in seiner Rede treffend feststellt, ist die Härtefallstiftung eine feste Institution. Wenn es um Hilfe für Menschen mit gesundheitlichen Schädigungen aus dem militärischen Dienst geht, ist die Stiftung heute und in der Zukunft nicht mehr weg zu denken.

Text: P.K.

Bilder: DBwV

Radarstudie – Rekrutierungsphase verlängert

Am 28. Januar 2019 fand in Bonn eine außerordentliche Projektbesprechung zur Radarstudie statt. Im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums sollen mögliche Erbgutschäden in Nachkommen von Radarsoldaten untersucht werden. Die Rekrutierungsphase für die Studie lief bereits im Herbst letzten Jahres an und es konnten bislang 27 Radarsoldaten, die die Einschlusskriterien erfüllen, sowie ihre Familienangehörigen als Teilnehmer gewonnen werden.

Diese erste Teilkohorte soll voraussichtlich im April einer Ganzgenomsequenzierung unterzogen werden, um anschließend die Neumutationsrate mit der der Normalbevölkerung zu vergleichen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf „multisite de novos“ (MSDNs) gelegt werden. Hierbei handelt es sich um eine Veränderung an der DNA, bei der sich in einer vorangegangenen Forschungsarbeit eine Häufung zeigte. Für eine hohe statistische Aussagekraft der Ergebnisse ist eine möglichst große Gesamtkohorte wünschenswert. Daher wurde die Rekrutierungsphase verlängert.

Eine Teilnahme ist weiterhin möglich und Interessenten, die vermutlich im Rahmen ihrer Tätigkeit einer erhöhten Dosis ionisierender Strahlung ausgesetzt waren, können sich gerne mit Fragen an das Studienteam wenden (www.radarstudie.de).

Weitere Informationen und Hinweise (öffnen sich im neuen Fenster)

• Auszug aus DIE BUNDESWEHR 12-2018 (Radargeschädigte: Studienteilnehmer gesucht)
• Auszug aus der Zeitschrift loyal
• Artikel Strahlentelex; Exposition gegenüber Röntgenstörstrahlung von Radarsoldaten: Nachweis genetischer Verände-rungen bei den Nachkommen
• HoltgreweScientificReports 2018