Deutscher Bundestag: Spürbare Aufwertung der Härtefallstiftung beschlossen

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat der Deutsche Bundestag den 15. Juni als jährlichen nationalen Veteranentag bestimmt sowie eine spürbare Aufwertung der Deutschen Härtefallstiftung beschlossen. Neben der Würdigung des Dienstes aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr, hat sich der Bundestag auch für eine Verbesserung der Nachsorge von im Dienst erlittenen Schädigungen ausgesprochen.

Der Deutsche Bundestag hat dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung der Veteranen und deren Familien verbessern“ mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen.

Der Parlamentarier Johannes Arlt wies in der Debatte auf die geringe Bedeutung des Wortes Veteran hin und forderte ein starkes Signal aus dem Bundestag: „Das Wort ‚Veteran‘ wird in unserer Gesellschaft wenig genutzt. Damit muss Schluss sein. Wir brauchen mehr Sichtbarkeit! Und wir brauchen mehr Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten und Veteraninnen und Veteranen. Darum brauchen wir einen Veteranentag in Deutschland.“

Aber auch die Versorgung von Soldatinnen und Soldaten, die durch ihren Dienst in der Bundeswehr dauerhafte Schäden davontragen haben, müsse in den Blick genommen werden. Die Abgeordnete Kerstin Vieregge findet hierzu ganz klare Worte: „Eigenlob stinkt bekanntlich, insbesondere wenn man sich vor Augen führt, dass wir uns als Politik im Umgang mit unserer Bundeswehr und ihren Veteranen nicht immer mit Ruhm bekleckert haben“. Die Art des Umgangs sei laut Vieregge entscheidend: „Wertschätzung darf nicht nur in Worten ausgedrückt werden, sondern sie muss sich auch in konkreten, greifbaren Maßnahmen und Verbesserungen wiederspiegeln.“

Zur grundsätzlichen Verbesserung von Fürsorge und Versorgung zählen etwa Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote sowie Weiterverwendungs- und Entschädigungsmöglichkeiten. Aber eben auch eine wirksame Stärkung der Deutschen Härtefallstiftung als bedeutender Träger des Fürsorgegedankens für Veteranen sowie aller durch den Dienst in der Bundeswehr geschädigten Menschen und deren Familien.

„Der Antrag steht für Fürsorge, Respekt und Wertschätzung“ meint Bernhard Gertz, Vorstandsvorsitzender der Härtefallstiftung. Nun gelte es diesen zügig mit Leben zu füllen: „Trotz vielfältiger Verbesserungen, fallen leider immer noch Menschen durch das Versorgungsnetz. Dann ist unser ‚Rettungsanker‘ Härtefallstiftung sofort zur Stelle. Aber wir müssen auch die strukturelle und personelle Stärkung des Fürsorgebereichs in der Verwaltung vorantreiben. Die Grundlagen für einen angemessenen Umgang und durchgängige Begleitung aller Veteranen müssen nachhaltig ausgestaltet werden.“

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl, begrüßt die Vorschläge, zumal sie auf viele Punkte bereits in der Vergangenheit hingewiesen hat. Etwa in ihrem aktuellen Jahresbericht identifiziert Högl Nachbesserungsbedarf bei der Härtefallstiftung: „Um die steigenden Antragszahlen zügig bewältigen zu können, ist es erforderlich, dass die Geschäftsstelle der Stiftung adäquat personell ausgestattet ist.“

Wenn die Wehrbeauftragte wie jüngst geschehen „mehr Veteranenkultur in Deutschland“ fordert, ist der fraktionsübergreifende Antrag in einem viel größeren Zusammenhang zu sehen. Neben der Eröffnung des Veteranenbüros als zentraler Ansprech- und Beratungsstelle oder dem großen Veteranenkongress des Deutschen BundeswehrVerbandes, ist einiges in Bewegung geraten.

Und das nicht nur in puncto Anerkennung und Wertschätzung. Auch für ganz konkrete Hilfe für Menschen in besonderen Notlagen. Denn mit dem Umgang mit Veteranen sind viele Fragen verknüpft, insbesondere hinsichtlich der vielen aktiven und ehemaligen Bundeswehrangehörigen, die unter Einsatzfolgen leiden. Der gemeinsame Antrag der Regierungsfraktionen und Union ist ein gelungener Aufschlag, auch mit Blick auf eine breite Debatte in Politik und Gesellschaft.

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